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Bürgerbeteiligung

„Der beste Konflikt ist der, der gar nicht erst entsteht“

Die Vermeidung von Konflikten ist für Sönke Dibbern und Dr. Martin Winkler Tagesgeschäft. Beide leiten die Clearingstelle EEG | KWKG, die Streitfälle im Energiesektor schlichtet.

„Der beste Konflikt ist der, der gar nicht erst entsteht“

„Der beste Konflikt ist der, der gar nicht erst entsteht.“ Dieser Meinung sind Sönke Dibbern und Dr. Martin Winkler, die die Clearingstelle EEG | KWKG leiten. Diese bietet allen Marktteilnehmern die Möglichkeit, Streitigkeiten bei der Anwendung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) ohne aufwendige Verfahren beizulegen. Sie wurde 2007 vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) ins Leben gerufen und wird seit 2013 im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) betrieben.

Informationsvermittlung spielt Schlüsselrolle

Die Clearingstelle ist weder eine Behörde noch ein Gericht. Die Akzeptanz beruht vor allem auf ihrer Neutralität. Sie arbeitet unabhängig und ist nicht weisungsgebunden. „Wir sehen unsere zentrale Aufgabe darin, Konflikte zu vermeiden“, betonen Dibbern und Winkler, die beide die Einrichtung mit aufgebaut haben. Das wichtigste Instrument sei die Informationsvermittlung. Die Clearingstelle habe die Erfahrung gemacht, dass Konflikte häufig dann auftreten, wenn Informationen nicht vorhanden sind, unvollständig sind oder die Konfliktparteien über unterschiedliche Informationsstände verfügen.

Um Informationslücken zu schließen, hat die Clearingstelle eine online einsehbare Datenbank aufgebaut, in der rund 6.000 Beiträge zu aktuellen Frage- und Problemstellungen aufgeführt sind. „Wann immer es möglich ist, verweisen wir auf unsere Datenbank. Allein mit dieser Art der Informationsvermittlung sind wir in der Lage, über 90 Prozent der Anfragen zu beantworten. Geht keine erneute Nachfrage ein, gehen wir davon aus, dass das Thema geklärt ist und ein Konflikt erfolgreich vermieden werden konnte“, so Dibbern und Winkler weiter.

Bunter Blumenstrauß an Konfliktlösungsverfahren

Reicht die Informationsvermittlung zur Konfliktbeilegung nicht aus, bietet die Clearingstelle den Konfliktparteien eine Vielzahl von Verfahren an, um Streitigkeiten zu schlichten. Der Bogen spannt sich von Einigungsverfahren, die mit einer Mediation vergleichbar sind, über schiedsrichterliche Verfahren und Votumsverfahren bis hin zu Stellungnahmeverfahren, Hinweisverfahren und Empfehlungsverfahren.

Die Angebote der Clearingstelle werden sehr gut angenommen. Seit ihrem Bestehen hat sie mehr als 15.000 Anfragen beantwortet und über 600 förmliche Klärungsverfahren, darunter rund 100 Einigungsverfahren, sprich Mediationen, durchgeführt. Am häufigsten sind Auseinandersetzungen zu Photovoltaikanlagen. Sie machen rund 75 Prozent aller Streitfälle aus.

 

Ein ausführliches Interview mit Sönke Dibbern und Dr. Uwe Winkler lesen Sie in der Ausgabe 3 (2023) der von Steinbeis herausgegebenen Fachzeitschrift „Die Mediation.

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Bürgerbeteiligung

Aus unserer Beratungspraxis: Auftakt des Projekts „Gemeinsam stärker! Gemeinsame Krisenbewältigung in der deutsch-polnischen Grenzregion“

Am 28.09.2023 fand die Auftaktveranstaltung für einen Bürgerbeteiligungsprozess in der deutsch-polnischen Grenzregion statt.

Aus unserer Beratungspraxis: Auftakt des Projekts „Gemeinsam stärker! Gemeinsame Krisenbewältigung in der deutsch-polnischen Grenzregion“

Am 28.09.2023 fand die Auftaktveranstaltung für einen Bürgerbeteiligungsprozess in der deutsch-polnischen Grenzregion statt. Thema des Bürgerdialogs: Wie funktioniert die deutsch-polnische Zusammenarbeit in der Region, wo gibt es Verbesserungsbedarf beim Krisenmanagement, wo klemmt es bei der deutsch-polnischen Kommunikation?

Das Projekt „Gemeinsam stärker! Gemeinsame Krisenbewältigung in der deutsch-polnischen Grenzregion“

Die Euroregion Spree-Neiße-Bober führt unter dem Dach der Robert Bosch Stiftung das Projekt „Gemeinsam stärker! Gemeinsame Krisenbewältigung in der deutsch-polnischen Grenzregion“ durch und beauftragte Prof. Dr. Barth und Team als externen Experten für Kommunikation.

Wir sind zuständig für

  • die Erstellung einer umfassenden Umfeldanalyse im Vorfeld,
  • die Durchführung von fünf Bürgerdialogen auf der deutschen und der polnischen Seite der Grenzregion,
  • die Begleitung des zu gründenden Bürgerbeirates und
  • die Dokumentation des Projekts. 
Krisenbewältigung in der Grenzregion: Beispiel Corona

Unsere Vorfeldanalyse beleuchtet, wie die Grenzregion die Corona-Krise bewältigt hat. Der gravierendste Einschnitt war die Grenzschließung von März bis Juni 2020, die sich massiv auf einen Großteil der Bürger ausgewirkt und zu großen Schwierigkeiten in allen Lebensbereichen geführt hat. Während der Pandemie erhöhten sich die Ansprüche an die Kommunikation sowohl zwischen den deutschen und polnischen Behörden, als auch zwischen Entscheidungsträgern und den Bürgern.

Es gelang nicht immer, die Krisenkommunikation an die Bürger transparent und nachvollziehbar zu gestalten.
Für die grenzüberschreitende Krisenbewältigung ist eine gute Bürgerbeteiligung deshalb unerlässlich! Denn durch sie können vergangene Krisen unter Einbezug der Bürger aufgearbeitet und ihr Input in ein innovatives Krisenmanagement einbezogen werden. Ziel ist eine transparente Krisenkommunikation, die die Bürger erreicht.

Die zehnseitige Kurzexpertise können Sie bei IKOME | Steinbeis Mediation anfordern.

Auftakt: Der erste Bürgerdialog

Am 28.09. traf sich unser deutsch-polnisches Moderatorenteam vor Ort: Prof. Dr. Barth, Verena Reinecke, Konrad Sobczyk und Mariola Birkner. Zum Bürgerdialog erschienen 60 Gäste aus Deutschland und Polen, darunter Bürger, aber auch Vertreter aus Kommunen, Vereinen und Initiativen.
Die Veranstaltung wurde mit Grußworten des Landrats Landkreis Spree-Neiße, Harald Altekrüger, des stellvertretenden Bürgermeister Guben, Uwe Schulz, und den Geschäftsführer der Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V., Carsten Jacob, eingeleitet.

Kern der Veranstaltung war, einen Dialog mit und zwischen den Gästen anzukurbeln. Das Besondere: Wir sprachen zunächst getrennt mit den deutschen und den polnischen Gästen. Im Anschluss konnten alle die Ergebnisse aus der jeweils anderen Gruppenarbeit und somit die andere Perspektive kennen lernen, die sich in der Regel in vielerlei Hinsicht von der eigenen unterschied.
Der Tag war geprägt von offenem Austausch, einer freundlichen Atmosphäre, aber auch ehrlichen Meinungsäußerungen.

Die aufkommenden Themen waren sehr vielfältig, etwa das Gesundheitswesen und ein grenzüberschreitender Rettungsdienst, bessere Informationen z.B. über (kulturelle) Veranstaltungen im jeweiligen Nachbarland und eine verbesserte Abstimmung zwischen deutschen und polnischen Behörden. Entscheidungen in Berlin und Warschau beziehen selten die Bedarfe der Grenzregion mit ein – umso wichtiger ist es, dass die gemeinsamen Bedürfnisse der Bürger aus der Grenzregion gesammelt werden. Der erste Bürgerdialog brachte bereits sehr viele konkrete Ideen für Verbesserungen hervor.

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Bürgerbeteiligung

Rege Beteiligung und großes Interesse am Thema Klimaschutz

Schorndorfer bringen ihr Wissen und ihre Meinung bei der Ausarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes „klimaneutrales Schorndorf 2035“ in verschiedenen Workshops ein.

Rege Beteiligung und großes Interesse am Thema Klimaschutz

Schorndorfer bringen ihr Wissen und ihre Meinung bei der Ausarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes „klimaneutrales Schorndorf 2035“ in verschiedenen Workshops ein. Für die Erarbeitung des Klimaschutzkonzepts beauftragte die Stadt Schorndorf IKOME | Steinbeis Mediation mit der Bürgerbeteiligung, der Beratung der Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität, der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Ergebnisdokumentation des Projekts.

92 Maßnahmen im Klimaschutzkonzept, die an fünf Abenden mit rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern insgesamt 15 Stunden diskutiert, präzisiert und ergänzt wurden – so liest sich die eindrucksvolle Bilanz der zu Ende gegangenen Reihe von Workshops mit dem Ziel, ein „klimaneutrales Schorndorf 2035“ zu erreichen.
„Die Bürgerinnen und Bürger kennen ihre Stadt sehr genau und bringen enorm viel Expertise mit. Dieses Potential wollten wir nutzen, und das ist uns ganz gut gelungen!“ freuen sich Diana Gallego Carrera, die Leiterin der Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität sowie Nikolai Licata, der städtische Klimaschutzmanager. Angesichts einiger hundert Anregungen und Bemerkungen, die im Laufe der vielfältigen Diskussionen nicht nur geäußert, sondern auch allesamt festgehalten wurden, ist diese Aussage gut nachvollziehbar. 

Dabei wurde die Stabsstelle unterstützt durch Victoria Metz und Michael Ilk vom Beratungszentrum IKOME | Steinbeis Mediation aus Leipzig. Die beiden übernahmen die Moderation dreier Abende, die sich den Themenschwerpunkten „Bildung, Kommunikation und Kooperation“, „Erneuerbare Energien, Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen“ sowie „Mobilität und Verkehr“ widmeten. Aufgelockert durch einen Gallery Walk, bei dem die einzelnen Maßnahmen intensiv studiert werden konnten sowie Impulsvorträge mit anschließenden Diskussionsrunden im World-Café-Format vergingen die zur Verfügung stehenden drei Stunden an einem jeden Abend recht schnell, und das Moderatorenteam konnte zufrieden feststellen: „Die Diskussionen waren offen, bisweilen sehr kritisch, aber immer von hoher Wertschätzung gegenüber Andersdenkenden geprägt. So bereitet Beteiligung nicht nur den Teilnehmenden Freude, auch wir als Moderatorenteam haben sehr gerne durch die Abende geführt“ so Michael Ilk.
Wie geht es nun aber weiter? Diana Gallego Carrera und ihr Team werden im Herbst 2023 alle Anregungen aus den Workshops durcharbeiten und soweit möglich versuchen, diese in einen wirtschaftlich plausiblen sowie sozial umsetzbaren Entwurf für ein umfassendes Klimaschutzkonzept einzuarbeiten. „Unsere Ziele können nur erreicht werden, wenn wir die Bürgerinnen und Bürger bei der Umsetzung einbeziehen. Klimaschutz und Klimaneutralität braucht jeden Einzelnen! Die Stadt sieht sich in der Verantwortung, den Rahmen hierfür zu bieten und mit gutem Beispiel voranzugehen“, so Diana Gallego Carrera. 

Welche der 92 Maßnahmen endgültig in das Klimaschutzkonzept Eingang finden, wird sich spätestens im Frühjahr 2024 zeigen: dann soll das Konzept auf politischer Ebene im Gemeinderat diskutiert werden.
Die umfassenden Protokolle sowie weitere Informationen finden Sie unter www.schorndorf.de/klimaschutz

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Bürgerbeteiligung Energieerzeuger & Co. envia

Perspektivwechsel bei Bürgerbeteiligung an Energie-Infrastrukturprojekten notwendig

Bei den Sächsischen Klimagesprächen der Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien in Sachsen (VEE Sachsen e. V.) diskutierte Prof. Dr. Gernot Barth, Leiter IKOME | Steinbeis Mediation, mit sachkundigen Vertretern über Ausbau und Akzeptanz der Energiewende.

Perspektivwechsel bei Bürgerbeteiligung an Energie-Infrastrukturprojekten notwendig

Proteste der Bürger gegen Infrastrukturprojekte zur Umsetzung der Energiewende sind in Deutschland an der Tagesordnung. Bei den Sächsischen Klimagesprächen der Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien in Sachsen (VEE Sachsen e.V.) am 14. Juli 2023 ging es um Mittel und Wege, die Akzeptanz der Bevölkerung für den Ausbau der erneuerbaren Energien und der dafür notwendigen Stromnetze zu fördern.

Bürger als Schrittmacher begreifen

Prof. Dr. Gernot Barth, Leiter IKOME | Steinbeis Mediation, warb für einen Perspektivwechsel bei der Bürgerbeteiligung. „Bürger sind nicht Bremser, sondern Schrittmacher der Energiewende. Sie sind ein Aktivposten. Ihre Potenziale abzurufen, ist für alle ein Gewinn“, so Barth. „Investitionen in eine zeitgemäße Bürgerbeteiligung sind deshalb gut angelegt. Die notwendigen Mittel sind im Vergleich zu den Kosten bei Verzögerungen oder Scheitern der Vorhaben vergleichsweise gering.“

Frühzeitige und umfassende Informationen

Dr. Elisabeth Jüschke, Leiterin Projektentwicklung Wind Ostdeutschland der JUWI GmbH, sprach sich für noch mehr Aufklärung der Bürger aus. „Wir stellen immer wieder fest, dass Bürger auf unseriöse und unzuverlässige Informationsquellen zurückgreifen. Dies fördert Vorurteile und verhindert einen sachlichen Dialog. Hier müssen wir mit frühzeitigen und umfassenden Informationen gegensteuern.“ Die Projektentwicklungsgesellschaft für Windkraftanlagen, Solaranlagen und Hybrid- Kraftwerke betreut in Sachsen zahlreiche Windenergie- und Solarenergie-Vorhaben.

Formelle durch informelle Beteiligungsformate ergänzen

Für Steffen Zerge, Leiter Netzregion Südsachsen bei der Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH (MITNETZ STROM), ist es außerdem wichtig, die formellen Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger im Planungs- und Genehmigungsverfahren durch informelle Beteiligungsformate zu ergänzen. „Wir gehen hier mit gutem Beispiel voran und bieten beim Ausbau unseres Hochspannungsnetzes in der Netzregion Südsachsen Projektwerkstätten an. Hier können die Bürger unter Anleitung von neutralen Sachverständigen von Beginn an ihre Vorschläge einbringen.“ Das Unternehmen ist der größte regionale Verteilnetzbetreiber in Ostdeutschland. Das Netzgebiet erstreckt sich über Teile der Bundesländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Bürgern im ländlichen Raum Benefit bieten

Dirk Neubauer, Landrat des Landkreises Mittelsachsen, wies in diesem Zusammenhang auf das Stadt-Land-Gefälle bei der Energiewende hin. Der Wandel der Energieversorgung spiele sich vor allem im ländlichen Raum ab. Die Bürger seien hier deutlich stärker betroffen als in städtischen Ballungszentren. Dies müsse bei der Bürgerbeteiligung mehr Beachtung finden. „Wir müssen den Bürgern im ländlichen Raum einen Benefit bieten. Sie müssen das Gefühl bekommen, dass sich die Energiewende für sie lohnt.“ Notwendig seien die Ausweitung der finanziellen Beteiligung an Solarparks und Windparks vor der eigenen Haustür und die Einführung ermäßigter Stromtarife.

Der vollständige Mitschnitt der Sächsischen Klimagespräche ist unter https://www.vee-sachsen.de/artikel/mitschnitt-energiewende-im-lichte-von-ausbau-und-akzeptanz-zum-umgang-mit-buergerprotesten abrufbar.

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Eine Gesellschaft im Krisenmodus – Was Konflikte und ihre Kommunikation mit uns machen

Gelungene Premiere für Fachtagung im Rahmen des Leipziger Mediationsforums

Eine Gesellschaft im Krisenmodus – Was Konflikte und ihre Kommunikation mit uns machen

Die erstmalige Durchführung einer Fachtagung bei der 9. Auflage des Leipziger Mediationsforums vom 26. bis 28. Juni 2023 war ein voller Erfolg. Das Thema „Eine Gesellschaft im Krisenmodus – Was Konflikte und ihre Kommunikation aus uns machen“ traf den Nerv der Teilnehmer. In der Alten Essig Manufactur im Hotel Michaelis entwickelte sich bei Vorträgen, Workshops und Podiumsdiskussion ein anregendes Streitgespräch unter den Anwesenden.

Kooperatives Verhalten fördern

Nach Ansicht des Gastgebers, Prof. Dr. Gernot Barth, Leiter des Instituts IKOME | Steinbeis Mediation, ist für den Zusammenhalt einer Gesellschaft in Krisen entscheidend, dass kooperatives Verhalten Vorrang vor konkurrierendem Verhalten hat. Aktuell sei in Deutschland eine Zunahme hoch eskalierender Konflikte in der Gesellschaft zu beobachten. Bei diesen handele es sich häufig um Generationenkonflikte, die durch den demografischen Wandel ausgelöst werden. Die Überalterung der Gesellschaft führe zu einer Beharrung auf Bestehendem. Die Folge sei, dass bei vielen überfälligen Veränderungen wie beispielsweise dem Klimawandel kein Generationendialog mehr möglich sei. Dies sei auch daran ablesbar, dass die Zahl der sogenannten Wutbürger stetig steige, die ihre Bedürfnisse, Interessen und Sichtweisen nicht ausreichend berücksichtigt sehen. Hier müsse gegengesteuert werden. Die Gesellschaft sei bei der Lösung von Konflikten zum Verhandeln verdammt. Leider sei dies nicht unbedingt die Stärke der Deutschen.

Betroffenheiten identifizieren – Dialog organisieren

Nach Auffassung des Politikers, Theologen und Bürgerrechtlers Frank Richter befindet sich die Gesellschaft in Deutschland bedingt durch andauernde Konflikte in einem anhaltenden Stresszustand. An der Tagesordnung seien neben Auseinandersetzungen zwischen Jung und Alt auch Reibungen zwischen Stadt und Land, Ost und West und Volk und Volksvertretern. Dies führe zu negativen Reaktionsmustern wie Leugnen, Ignorieren, Diffamieren und Ausstoßen. Ein geeignetes Gegenmittel sei, Betroffenheiten zu identifizieren und einen Dialog zu organisieren. Die oft zu Unrecht gescholtene repräsentative Demokratie sei dafür eine förderliche staatliche Grundordnung, da sie auf Verständigung abziele. Ihr Anliegen sei es, einen inneren Frieden herzustellen. Dies verlange den Willen zum Kompromiss, der bei der Beilegung von Konflikten unabdingbar sei.

Ausgrenzungen vermeiden

Nach Meinung von Prof. Olaf Jacobs, Honorarprofessor am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig, kann die seit der Deutschen Einheit bestehende Unterrepräsentation der Ostdeutschen in Elitefunktionen speziell in Konfliktsituationen sehr schnell eskalierend wirken, da sich beträchtliche Teile der Gesellschaft von der Willensbildung und Entscheidungsfindung ausgeschlossen fühlen. Dies sei ein eklatanter Verstoß gegen den in der Verfassung verankerten Gleichheitsgrundsatz. Jacobs stellt deshalb die berechtigte wie bange Frage, wie lange es sich die Gesellschaft in Deutschland noch leisten wolle, in Konflikten auf Erfahrungen einer wichtigen regionalen Gruppe zu verzichten.

Konstruktiv statt destruktiv berichten

Für die Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) in Sachsen, Ine Dippmann, spielen die Medien in Konflikten eine Schlüsselrolle. Nach wie vor sei der Grundsatz „Nur schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten“ ein Grundprinzip der Berichterstattung. Dies führe tendenziell dazu, dass Medien Konflikte eher verschärften denn entschärften. Sie bildeten damit die reale Wirklichkeit immer weniger ab. Dies führe dazu, dass sich immer mehr Mediennutzer von den Medien abwendeten. Dies sei mit Blick auf die Informations-, Meinungsbildungs- und Kontrollfunktion der Medien für die Gesellschaft eine fatale Entwicklung. Die Medien müssten sich deshalb bei der Berichterstattung über Konflikte sehr viel stärker um eine konstruktive statt destruktive Berichterstattung bemühen.

Vom Wert des Streitens

Für Frank Richter ist das Streiten bei der Lösung von Konflikten ein sehr hoher Wert. „Streit ist für die Gesellschaft per se ein verbindendes Momentum“, wirbt der Politiker, Theologe und Bürgerrechtler für eine lebendige Streitkultur. Auch Prof. Dr. Gernot Barth stößt ins gleiche Horn. „Wir sollten in unserer Gesellschaft nicht weniger, sondern mehr miteinander streiten. Wir müssen damit aufhören, Einzelne und Gruppen von Streitgesprächen auszuschließen, da so der Streitkorridor immer schmaler wird. Stattdessen tun wir gut daran, jeden Menschen und jede Position ernst zu nehmen und anzuhören“, so der Leiter des Instituts IKOME | Steinbeis Mediation.

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Steinbeis BürgerbeteiligungsReport 2023

Jeder dritte Bürger in Deutschland sieht bei Infrastrukturprojekten Konfliktpotenziale

Steinbeis BürgerbeteiligungsReport 2023

Jeder dritte Bürger in Deutschland sieht bei Infrastrukturprojekten Konfliktpotenziale

Infrastrukturprojekte in Deutschland haben häufig Konfliktpotenzial. Dies gilt insbesondere dann, wenn sie im direkten Wohnumfeld der Bürger stattfinden. Proteste der Bevölkerung gegen entsprechende Vorhaben sind an der Tagesordnung. Sie können die Durchführung verzögern, verteuern und verhindern.

Die Akzeptanz von Infrastrukturprojekten durch die Bevölkerung ist damit kein Aspekt unter ferner liefen, sondern eine Schlüsselfrage geworden. Die Zustimmung der Bürger wird für den Erfolg oder Misserfolg immer wichtiger. Die Betroffenen fordern berechtigt, frühzeitig und umfassend beteiligt zu werden.

IKOME | Steinbeis Mediation hat deshalb beschlossen, mit dem Steinbeis BürgerbeteiligungsReport die erste Langzeitstudie in Deutschland aufzulegen, die sich mit den Einstellungen der Bevölkerung zur Bürgerbeteiligung bei technischen Infrastrukturprojekten befasst. Dazu wurden in einer vom Institut für angewandte Marketing- und Kommunikationsforschung (IMK) durchgeführten repräsentativen Online-Befragung bundesweit 2.000 Haushalte um ihre Meinung gebeten.

„Der Steinbeis BürgerbeteiligungsReport versteht sich als Impulsgeber für eine bürgernahe Planung, Genehmigung und Fertigstellung von technischen Infrastrukturprojekten in Deutschland. Er will die Bedürfnisse der Bevölkerung sichtbar machen. Adressaten sind Gesetzgeber, Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger“, betont Prof. Dr. Gernot Barth, Leiter IKOME | Steinbeis Mediation

Starke Wahrnehmung von Infrastrukturprojekten

Infrastrukturprojekte werden von der Bevölkerung in Deutschland aufmerksam registriert. Im Mittelpunkt stehen vor allem Stadtentwicklungs-, Verkehrs- und Telekommunikationsvorhaben. In Großstädten ist das Interesse der Bevölkerung an Infrastrukturprojekten stärker ausgeprägt als in Kleinstädten und im ländlichen Raum. Jüngere verfolgen diese intensiver als Ältere.

Nahezu jeder dritte Bürger sieht bei Infrastrukturprojekten Konfliktpotenziale. Mögliche Brennpunkte sind aus Sicht der Befragten insbesondere Eingriffe in das Landschaftsbild, ausufernde Kosten und Umweltbelastungen. Das Konfliktpotenzial wird von der Bevölkerung in Großstädten höher eingestuft als in Kleinstädten und im ländlichen Raum. Jüngere Menschen sehen mehr Konfliktherde als Ältere.

Hohe Wahrnehmung von Infrastrukturprojekten durch Bevölkerung
Unzufriedenheit mit Informationen und Beteiligungsangeboten bei Infrastrukturprojekten

Infrastrukturprojekte werden von der Bevölkerung in Deutschland aufmerksam registriert. Im Mittelpunkt stehen vor allem Stadtentwicklungs-, Verkehrs- und Telekommunikationsvorhaben. In Großstädten ist das Interesse der Bevölkerung an Infrastrukturprojekten stärker ausgeprägt als in Kleinstädten und im ländlichen Raum. Jüngere verfolgen diese intensiver als Ältere.

Nahezu jeder dritte Bürger sieht bei Infrastrukturprojekten Konfliktpotenziale. Mögliche Brennpunkte sind aus Sicht der Befragten insbesondere Eingriffe in das Landschaftsbild, ausufernde Kosten und Umweltbelastungen. Das Konfliktpotenzial wird von der Bevölkerung in Großstädten höher eingestuft als in Kleinstädten und im ländlichen Raum. Jüngere Menschen sehen mehr Konfliktherde als Ältere.

Bei Informationen zu Infrastrukturprojekten besteht aus Sicht der Bevölkerung noch viel Luft nach oben. So fühlt sich nahezu jeder zweite Bürger unzureichend über entsprechende Vorhaben aufgeklärt. Für zwei Drittel der Befragten sind Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten wichtig. Die Zufriedenheit mit dem bestehenden Angebot hält sich in der Bevölkerung in Grenzen. Drei von zehn Bürgern bewerten es als nicht ausreichend. Jedem fünften Bürger ist dieses nicht einmal bekannt.

 

Für den Zeitpunkt der Einbeziehung der Bürger in Infrastrukturprojekte gilt aus Sicht der Bevölkerung die Devise: je früher, desto besser. Nahezu die Hälfte der Befragten möchte bereits vor der Planung eingebunden werden. Ein knappes Drittel ist grundsätzlich daran interessiert, an Infrastrukturprojekten mitzuwirken; ein weiteres Drittel, sofern eine direkte Betroffenheit vorliegt. Nur jeder zehnte Bürger zeigt sich nicht interessiert. Jeder sechste Bürger verfügt bereits über Beteiligungserfahrung. Mit den Ergebnissen ihrer Beteiligung sind die Befragten mehrheitlich zufrieden.

 

Frühzeitige Information, Transparenz, Glaubwürdigkeit und Vertrauen sind aus Sicht der Bevölkerung die maßgeblichen Erfolgsfaktoren einer gelungenen Bürgerbeteiligung. Sie kann aus Sicht der Befragten einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Konflikten vorzubeugen, Klagen zu vermeiden und das Verständnis für die Planung zu verbessern. Als federführend bei der Gestaltung von Bürgerbeteiligungsprozessen werden vor allem die Kommunen angesehen.


Alle Zahlen, Daten und Fakten zum Steinbeis BürgerbeteiligungsReport sind dem Ergebnisbericht zu entnehmen, der unter folgendem Link heruntergeladen werden kann:

https://www.steinbeis-mediation.com/buergerbeteiligung-2/steinbeis-buergerbeteiligungsreport-2023/

Drei von zehn Bürgern sind mit Beteiligungsmöglichkeiten unzufrieden. Jedem fünften Bürger sind diese nicht bekannt
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Positives gestalterisches Potenzial bei Bürgern aktivieren

Nach Ansicht der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina kann der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien nur mit einer früheren und breiteren Bürgerbeteiligung funktionieren.

Positives gestalterisches Potenzial bei Bürgern aktivieren

Trotz hoher Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung werden Wind- und Sonnenenergie in Deutschland nicht schnell genug ausgebaut, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Für die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina sind vier Handlungsfelder ausschlaggebend, um die Umsetzung von Wind- und Photovoltaik-Projekten zu beschleunigen. Gemeinsam mit der Deutschen Akademie für Technikwissenschaften und der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften hat die Gelehrtengesellschaft eine entsprechende Stellungnahme herausgegeben.

Vorausschauende Planungskultur

Erstens Handlungsfeld ist für die Leopoldina eine vorausschauende Planungskultur. Gemeint ist damit, die bundes- und landesweiten Ausbauziele für Wind- und Sonnenenergie in der Regionalplanung zu berücksichtigen. Ebenso wichtig seien klare und einheitliche Naturschutzkriterien sowie eine personelle Aufstockung der Genehmigungsbehörden.

Frühere und umfangreichere Bürgerbeteiligung

Zweites Handlungsfeld ist für die Leopoldina eine frühere und umfangreichere Bürgerbeteiligung sowie eine finanzielle Teilhabe von Anwohnern und den Kommunen an Windkraft- und Photovoltaik-Anlagen. Die entsprechenden Beteiligungsverfahren sollten darauf abzielen, ein positives gestalterisches Potenzial bei den Bürgern zu aktivieren und die Energiewende als sinnvolles Gemeinschaftsprojekt für diese erfahrbar zu machen.

Vereinbarung von Flächenzielen

Drittens Handlungsfeld ist für die Leopoldina die Vereinbarung von Flächenzielen durch Bund und Länder, um ausreichende Flächen für den Ausbau der Wind- und Sonnenenergie bereitstellen zu können. Außerdem sollte das Solarpotenzial auf geeigneten Gebäudeflächen noch stärker ausgeschöpft werden. Dasselbe gilt für die gleichzeitige Nutzung von Flächen für die landwirtschaftliche Pflanzenproduktion und die Stromproduktion durch Photovoltaik-Anlagen (Agri-PV) sowie die Nutzung von Gewässern für schwimmende Solarparks (Floating-PV).

Anpassung der technischen Infrastruktur und des regulatorischen Rahmens

Viertes Handlungsfeld ist für die Leopoldina die Anpassung der technischen Infrastruktur und der regulatorischen Rahmenbedingungen an den Ausbau der Wind- und Sonnenenergie. Beide müssten künftig verstärkt ihren Beitrag zur Netzstabilität leisten. Hierfür seien entsprechende Voraussetzungen zu schaffen. Darüber hinaus müsse geprüft werden, wie das Risiko von Importabhängigkeiten bei Erneuerbare-Energien-Technologien verringert werden könne.

Die vollständige Stellungnahme der Leopoldina und ihrer Partner ist im Internet unter https://www.leopoldina.org/fileadmin/redaktion/Publikationen/Nationale_Empfehlungen/2022_ESYS-Stellungnahme_Photovoltaik_und_Windenergie.pdf abrufbar.

 

 

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Möglichkeit der Beteiligung über den Rahmen des Verwaltungsverfahrens hinaus

Für Prof. Dr. Andrea Versteyl sind Mediationsverfahren beim für die Energiewende zwingend notwendigen Netzausbau eine besonders effektive Form der Verständigung.

Möglichkeit der Beteiligung über den Rahmen des Verwaltungsverfahrens hinaus

Für Prof. Dr. Andrea Versteyl sind Mediationsverfahren beim für die Energiewende zwingend notwendigen Ausbau der Stromnetze eine besonders effektive Form der Verständigung. „Die große Chance der Mediation liegt in der Möglichkeit der Beteiligung von Personen und Gruppen über den Rahmen des Verwaltungsverfahrens hinaus.“ Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung seien allerdings entsprechende Rahmenbedingungen.

Richtigen Zeitpunkt auswählen

Ein Mediationsverfahren muss zum richtigen Zeitpunkt durchgeführt und innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens abgeschlossen werden“, betont die Fachanwältin für Verwaltungsrecht. Die Erfahrung zeige, dass sich die Möglichkeiten mit der Verfestigung der Planungen und Auffassungen verringerten.

Verzahnung mit formellen Verfahren sicherstellen

„Es ist außerdem erforderlich das informelle Mediationsverfahren mit dem formellen Fachplanungs-, Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren zu verzahnen und in das Verwaltungsverfahren sowie gegebenenfalls in eine spätere gerichtliche Prüfung einzubinden“, so die langjährige Richterin am Sächsischen Verfassungsgerichtshof weiter.

Verständigung auf einzelne Konfliktpunkte und Verfahrensschritte beschränken

„Beteiligungsverfahren sind kein Allheilmittel. Die Wirkung kann umso größer sein, wenn sich die Mediation nicht auf alle, sondern auf einzelne Konfliktpunkte und Verfahrensschritte beschränkt“, gibt die Honorarprofessorin an der Universität Hannover außerdem zu bedenken.

Auch eine gelungene Mediation biete keine hundertprozentige Planungssicherheit, weil eine rechtliche Verbindlichkeit für die nachfolgenden Verfahrensschritte nicht beziehungsweise nicht umfassend hergestellt werden könne. Gleichwohl biete das Abschlussprotokoll einer Mediation, das unter breiter Beteiligung zustande gekommen sei, die Chance auf eine schnellere Realisierung des Netzausbaus. Ein Versuch sei auf jeden Fall lohnenswert. Denn die Kosten eines Mediationsverfahrens stünden in keinem Verhältnis zu den gesellschaftlichen, ökologischen und volkswirtschaftlichen Kosten der Verzögerung des Netzausbaus.

Den ausführlichen Beitrag von Prof. Dr. Andrea Versteyl finden Sie in der Ausgabe 3 (2021) der von Steinbeis herausgegebenen Fachzeitschrift „Die Mediation

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Bürgerbeteiligung Energieerzeuger & Co. envia

Kulturwandel beginnt mit dem Ich

Für Dr. Stephan Lowis, Vorstandsvorsitzender der envia Mitteldeutsche Energie AG, setzt eine gelungene Bürgerbeteiligung eine entsprechende Beteiligungskultur in einer Organisation voraus.

Kulturwandel beginnt mit dem Ich

Nach Ansicht von Dr. Stephan Lowis setzt eine gelungene Bürgerbeteiligung an Infrastruktur-Projekten für die Energiewende eine entsprechende Beteiligungskultur in den Energieunternehmen voraus, die entsprechende Vorhaben planen. Lowis ist Vorstandsvorsitzender der envia Mitteldeutsche Energie AG (enviaM). Das Unternehmen mit Sitz in Chemnitz ist der führende regionale Energiedienstleister in Ostdeutschland.

Anders denken! Anders machen!

Unter dem Motto „Anders denken! Anders machen!“ hat enviaM deshalb das Projekt Arbeit 4.0 aufgelegt, das für einen umfassenden Kulturwandel im Unternehmen steht. Hier ist jeder Einzelne gefragt. „Ein Kulturwandel muss immer mit dem Ich beginnen und nicht mit dem eher unbestimmten Wir. Ich muss mich ändern. Ich muss mich hinterfragen. Ich bin gefordert, mein Handeln zu überprüfen“, so Lowis.

Wie statt Was

Für den enviaM-Vorstandssitzenden steht beim Kulturwandel nicht das „Was“, sondern das „Wie“ im Mittelpunkt. „Ein Unternehmen kann nicht langfristig erfolgreich sein, wenn wir nur diskutieren, was wir tun. Wir müssen auch darüber sprechen, wie wir es tun.“  Der Kulturwandel des Energiedienstleisters fußt entsprechend dieser Vorgabe auf drei Säulen: Flexibel arbeiten. Neues Führungsverständnis leben. Kundenzentrierung und Unternehmertum in den Mittelpunkt stellen.

Quelle: Michael Setzpfandt
Du statt Sie

Beispielhaft für das neue Führungsverständnis steht das distanzverkürzende Du-Angebot des Vorstandes an die Belegschaft. „Das Du nimmt ein wenig von der Hierarchie heraus, ohne dass der Respekt verlorengeht“, verdeutlicht Lowis. Die meisten Beschäftigten hätten das Angebot angenommen.  Die Wirkung sei durchschlagend. Mitarbeiter, die bislang in Meetings nie oder selten etwas gesagt hätten, trauten sich jetzt, sich zu Wort zu melden.

Ein ausführliches Interview mit Dr. Stephan Lowis finden Sie in der Ausgabe 4 (2021) der von Steinbeis herausgegebenen Fachzeitschrift „Die Mediation

Quelle: Jeibmann Fotographik
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Beteiligung ist weitaus mehr als Akzeptanz für eine Maßnahme

Jörg Sommer, Direktor des Berlin Institut für Partizipation, wirbt für ein neues Partizipationsverständnis bei der Umsetzung der Energiewende.

Beteiligung ist weitaus mehr als Akzeptanz für eine Maßnahme

Jörg Sommer wirbt für ein neues Partizipationsverständnis bei der Umsetzung der Energiewende: „Bislang ist Partizipation noch viel zu oft ein reines Werkzeug zur Akzeptanzbeschaffung. Das klingt schlimmer als es ist. Denn es ist völlig legitim, Menschen zu beteiligen, um Akzeptanz aufzubauen“, so der Direktor des Berlin Institut für Partizipation. Doch letztlich gehe es um deutlich mehr. „In der Energiewende brauchen wir einen maximalen, aber nicht zwangsläufig allumfassenden Konsens darüber, dass Maßnahmen wie ein Windrad wichtig sind, um in Zukunft ausreichend Energie zu produzieren und gleichzeitig die Umwelt halbwegs intakt zu halten.“ 

Gesamtgesellschaftlicher Diskurs 

Nach Auffassung des Koordinators der Allianz Vielfältige Demokratie kann dieser Konsens nicht durch einen Parlamentsbeschluss oder ein Gesetz hergestellt werden. Er müsse vielmehr gesamtgesellschaftlich immer wieder neu verhandelt werden. 

Kommunen als Impulsgeber 

Nach Ansicht des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Umweltstiftung spielen die Kommunen dabei eine Schlüsselrolle. Sie sollten mit allen Bürgern über Zukunftsfragen der Energieversorgung sprechen. Und dies möglichst bevor der nächste Bauantrag für ein neues Windrad oder ein anderes Projekt zum Wandel der Energieversorgung vor Ort eingehe. So gelinge es, frühzeitig einen Diskurs darüber anzuregen, wie Gemeinwohl gestaltet werden könne. Gleichzeitig beuge eine solche Vorgehensweise emotional eskalierenden Debatten bei unmittelbarer Betroffenheit vor.

Für Belastungen durch die Energiewende, wie beispielsweise den Bau eines Windrades oder einer Stromleitung, verdient die Kommune nach Meinung von Sommer eine gesellschaftliche Kompensation. Wichtig sei, dass entsprechende Beträge nicht Einzelpersonen, sondern der kommunalen Entwicklung insgesamt zugutekommen. Es müsse auch hier gesellschaftlich verhandelt werden, was mit dem Geld passiere. 

Anerkennung der Legitimität anderer Interessen 

Bei der Beteiligung spricht für den Herausgeber des Kursbuchs Bürgerbeteiligung grundsätzlich nichts gegen Einzelinteressen. Tatsächlich sei eine gute Beteiligung immer Betroffenheitsbeteiligung. „Entscheidend ist eher, ob man bereit ist, die Legitimität der anderen Interessen anzuerkennen. Dies lässt sich nicht abstrakt lernen, sondern nur in dem ich in die Praxis, in den Diskurs gehe.“

 

Ein ausführliches Interview mit Jörg Sommer finden Sie in der Ausgabe 2 (2022) der von Steinbeis herausgegebenen Fachzeitschrift „Die Mediation“ .